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Kommunen ohne Jahresrechnungen 2018 und 2019

Nach § 80 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) haben die Kommunen innerhalb von vier Monaten nach Abschluss eines Haushaltsjahres eine Jahresrechnung aufzustellen und dem Gemeinderat vorzulegen. Der Rat beschließt darüber bis zum Ende des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres. Sodann ist die Jahresrechnung mit Anlagen, Prüfberichten und... Weiterlesen


Kosten der Corona-Pandemie in den Landkreisen

Die Corona-Pandemie hat insofern Auswirkungen auf die Landkreise, da diese die Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Rahmen des übertragenen Wirkungskreises erfüllen. Dafür sind ihnen nicht vorhersehbare Aufwendungen entstanden. Darüber hinaus haben die Landkreise Mehraufwendungen zum Beispiel durch besondere Infektionsschutzmaßnahmen... Weiterlesen


Zusage für die Mitfinanzierung eines zweiten Verwaltungssitzes der Verwaltungsgemeinschaft "Gramme-Vippach"

Während eines Arbeitsbesuchs der für kommunale Angelegenheiten zuständigen Staatsekretärin im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales in der Verwaltungsgemeinschaft "Gramme-Vippach" wurde von Vertretern der Verwaltungsgemeinschaft und dem Bürgermeister von Schlossvippach darauf hingewie-sen, dass es im Zusammenhang mit der Bildung der... Weiterlesen


Schulträgerschaft von kreisangehörigen Gemeinden und Städten

Schulträger in Thüringen sind die Landkreise und kreisfreien Städte. Kreisangehörige Gemeinden und Städte können auf Antrag Schulträger von Grundschulen, Regelschulen und Gemeinschaftsschulen sein. Voraussetzungen für die Übertragung der Schulträgerschaft sind im Wesentlichen die finanzielle Leistungsfähigkeit der kreisangehörigen Gemeinde/Stadt,... Weiterlesen


Kassenkredite der Kommunen 2018, 2019 und 2020

Gemäß § 65 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) können die Gemeinden und gemäß § 114 ThürKO die Landkreise zur rechtzeitigen Leistung ihrer Ausgaben Kassenkredite bis zu dem in der Haushaltssatzung festgesetzten Höchstbetrag aufnehmen, soweit für die Kasse keine anderen Mittel zur Verfügung stehen. Diese Ermächtigung gilt über das Haushaltsjahr... Weiterlesen