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Finanzgarantie für Thüringer Kommunen – Koalition hält Wort

„Die Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN hält Wort, dass den Thüringer Kommunen im Jahr 2021 die Einnahmen garantiert werden, die sie bisher hatten. Deshalb haben wir uns mit der CDU darauf verständigt, zusätzlich zu den bisher diskutierten Finanzmitteln weitere 200 Mio. Euro kommunale Gelder draufzulegen. Davon entfallen 80 Mio. Euro auf den Ausgleich von geringeren Gewerbesteuereinnahmen wegen der Corona-Pandemie. 40,7 Mio. Euro erhalten die kreisangehörigen Gemeinden und Städte über nochmals aufgestockte Schlüsselzuweisungen. Drittens werden die Landkreise und kreisfreien Städte mit 59,3 Mio. Euro für ihre erhöhten Schlüsselzuweisungen profitieren“, informiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay.

Nach ersten Berechnungen könnte die kommunale Familie in der Region Gotha mit mehr als 10,6 Mio. Euro rechnen. Davon würden beispielsweise auf den Landkreis Gotha 3,58 Mio. Euro, auf die Kreisstadt Gotha 2,6 Mio. Euro, auf Ohrdruf rd. 547.000 Euro, auf Bad Tabarz rd.182.000 Euro, auf Friedrichroda rd. 351.000 Euro und auf Waltershausen rd. 694.000 Euro entfallen. Die Kur- und Erholungsorte Bad Tabarz , Georgenthal, Friedrichroda und Tambach-Dietharz können zusätzlich aus dem Paket von 10 Mio. Euro mit weiteren Einnahmen rechnen. Mit diesen Mitteln werde die Finanzlage der Thüringer Kommunen deutlich verbessert. Aus Sicht des Kommunalexperten könnten nunmehr die Haushaltsberatungen vor Ort zügig vorangehen. Eine rechtzeitige Beschlussfassung sei vor allem mit Blick auf die Sicherung der so genannten freiwilligen Leistungen geboten. „Mit der Finanzgarantie des Landes verbinden wir gleichzeitig die Erwartung, dass insbesondere die sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote der Vereine vor Ort gesichert werden. Hier erwarte ich, dass diese kommunalen Leistungen auch über die schwierigen aktuellen Zeiten hinüber gerettet werden“, stellt der Linkspolitiker Bilay abschließend klar.

 

Die Mittel verteilen sich für die Region Gotha wie folgt:

 

181.886 Euro

Gemeinde

Bad Tabarz

29.087 Euro

Gemeinde

Bienstädt

79.181 Euro

Gemeinde

Dachwig

47.510 Euro

Gemeinde

Döllstädt

423.724 Euro

Gemeinde

Drei Gleichen

57.465 Euro

Gemeinde

Emleben

28.588 Euro

Gemeinde

Eschenbergen

351.251 Euro

Stadt

Friedrichroda

40.040 Euro

Gemeinde

Friemar

314.391 Euro

Gemeinde

Georgenthal

46.384 Euro

Gemeinde

Gierstädt

2.610.611 Euro

Stadt

Gotha

33.020 Euro

Gemeinde

Großfahner

30.674 Euro

Gemeinde

Herrenhof

230.245 Euro

Gemeinde

Hörsel

44.840 Euro

Gemeinde

Luisenthal

35.805 Euro

Gemeinde

Molschleben

350.391 Euro

Gemeinde

Nesse-Apfelstädt

350.465 Euro

Gemeinde

Nessetal

19.425 Euro

Gemeinde

Nottleben

547.413 Euro

Stadt

Ohrdruf

15.761 Euro

Gemeinde

Pferdingsleben

78.311 Euro

Gemeinde

Schwabhausen

74.000 Euro

Gemeinde

Sonneborn

203.150 Euro

Stadt

Tambach-Dietharz

109.335 Euro

Gemeinde

Tonna

12.651 Euro

Gemeinde

Tröchtelborn

32.268 Euro

Gemeinde

Tüttleben

694.395 Euro

Stadt

Waltershausen

13.367 Euro

Gemeinde

Zimmernsupra

3.580.931 Euro

Landkreis

Gotha

10.666.565 Euro