Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Knapp 700.000 Euro zusätzlich für Kommunen im Kreisgebiet Gotha

Sascha Bilay
Sascha Bilay

„Der Landkreis Gotha sowie die Gemeinden und Städte im Kreisgebiet erhalten weitere knapp 700.000 Euro aus dem Landeshaushalt. Ich freue mich darüber, dass rot-rot-grün nicht nur die vom Ministerpräsidenten Ramelow versprochene Finanzgarantie einhalten konnte, sondern sogar übererfüllt hat“, erklärt der Gothaer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Sascha Bilay.

Die zusätzlichen und bisher nicht geplanten Mittel stammten aus dem so genannten Landesausgleichsstock. Diese Gelder seien quasi der Notgroschen der Kommunen, der vom Land verwaltet werde. In diesen Fonds würden regelmäßig Geldbeträge eingezahlt, um insbesondere notleidende Gemeinden, Städte und Landkreise mit so genannten Bedarfszuweisungen unter die Arme zu greifen. Sobald der Fonds ein bestimmtes Niveau überschreite, seien die angesparten Mittel an alle Kommunen nach einem bestimmten Verteilungsschlüssel auszuzahlen. Besonders stark profitierten Kommunen mit höheren Einwohnerzahlen und gleichzeitig unterdurchschnittlicher Steuerkraft. Kommunen, die schon bisher besonders hohe Steuereinnahmen hätten, würden hingegen nicht in den Genuss des Ausgleichssystems kommen. Insgesamt werden mehr als 11,5 Mio. Euro ausgezahlt. „Von der sorgfältigen kommunalen Finanzpolitik unter rot-rot-grün profitieren somit alle Landkreise, Gemeinden und Städte. Daran wird deutlich, dass wir alle Kommunen und ihre Einwohnerinnen und Einwohner in den Blick nehmen und konkrete Politik für das gesamte ländlich geprägte Land Thüringen machen“, betont der Landtagsabgeordnete, der auch kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.

Bilay weist darauf hin, dass die zusätzlichen Gelder zur freien Verfügung bereitstünden. Allerdings wünsche sich der Abgeordnete, dass vor Ort im Kreistag und in den Gemeinde- und Stadträten der Region demokratisch entschieden werde, wofür die Mittel ausgegeben werden sollten. „Es wäre also gut, mit Blick auf bisher nicht umsetzbar gewesene Wünsche der politischen Akteure in den kommunalen Gremien, diese nochmals zu diskutieren und erneut zu entscheiden“, unterstreicht abschließend Sascha Bilay.

 

Die Verteilung der Mittel stellt sich wie folgt dar:

Gotha

409.744,61 Euro

Bienstädt

1.402,63 Euro

Dachwig

3.339,59 Euro

Döllstädt

1.559,39 Euro

Emleben

0,00 Euro

Eschenbergen

2.404,30 Euro

Friedrichroda, Stadt

16.810,64 Euro

Friemar

1.987,78 Euro

Gierstädt

333,87 Euro

Gotha, Stadt

132.482,87 Euro

Großfahner

2.522,94 Euro

Herrenhof

0,00 Euro

Luisenthal

3.283,84 Euro

Molschleben

2.947,53 Euro

Nottleben

705,50 Euro

Ohrdruf, Stadt

0,00 Euro

Pferdingsleben

1.024,87 Euro

Schwabhausen

0,00 Euro

Sonneborn

1.192,07 Euro

Bad Tabarz/Thür. Wald

8.864,57 Euro

Tambach-Dietharz/Thür. Wald, Stadt

8.155,73 Euro

Tonna

7.291,99 Euro

Tröchtelborn

804,04 Euro

Tüttleben

2.453,42 Euro

Waltershausen, Stadt

21.582,58 Euro

Zimmernsupra

1.050,05 Euro

Nesse-Apfelstädt

4.364,85 Euro

Hörsel

5.872,68 Euro

Drei Gleichen

10.670,36 Euro

Nessetal

24.945,10 Euro

Georgenthal

21.072,84 Euro

 

698.870,64 Euro