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Koalition macht mit Gesetz den Weg für weitere Corona-Hilfen an Kommunen frei

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden den Weg für weitere Corona-Hilfen an die Kommunen in Thüringen frei machen. Damit sollen die Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. Es soll vermieden werden, dass wegen der Corona-Pandemie die kommunalen Haushalte zusammenbrechen und wichtige Angebote und Leistungen für die Einwohnerinnen und Einwohner eingeschränkt werden oder wegfallen. Im Kreis Gotha können die Städte und Gemeinden auf Basis dieses Gesetzentwurf in Summe knapp 4,9 Mio. Euro erhalten. Der Gesetzentwurf der drei Regierungsfraktionen wird kommende Woche im Landtag erstmals beraten. Die Auszahlung der Mittel muss noch in diesem Jahr erfolgen.

Insgesamt werden 82,5 Mio. Euro durch den Bund bereitgestellt. Zur Umsetzung des Bundesgesetzes aus der letzten Woche ist ein spezielles Landesgesetz erforderlich, welches nunmehr vorgelegt wurde. Mit diesem Gesetz werden die bereitgestellten Bundesmittel zeitnah an die Gemeinden und Städte weitergeleitet. Das Land Thüringen wird die kommunalen Hilfsmittel zudem um 17,5 Mio. Euro aufstocken und einen weiteren eigenen Beitrag zur finanziellen Entlastung der Kommunen in der aktuellen Krisenzeit leisten. Bereits mit einem ersten Thüringer Hilfspaket im Frühsommer wurden auf Vorschlag von rot-rot-grün 200 Mio. Euro für die Gemeinden, Städte und Landkreise bereitgestellt.

Nach gegenwärtigem Stand können die Gemeinden und Städte im Kreis Gotha mit folgenden Beträgen im Einzelnen rechnen:

Bad Tabarz 69.599 Euro
Bienstädt 5.214 Euro
Dachwig 33.612 Euro
Döllstädt 31.113 Euro
Drei Gleichen 257.405 Euro
Emleben 139.145 Euro
Eschenbergen 6.542 Euro
Friedrichroda 148.329 Euro
Friemar 14.329 Euro
Georgenthal 92.230 Euro
Gierstädt 25.400 Euro
Gotha 1.497.108 Euro
Großfahner 21.785 Euro
Herrenhof 44.028 Euro
Hörsel 120.229 Euro
Luisenthal 22.432 Euro
Molschleben 8.704 Euro
Nesse-Apfelstädt 204.659 Euro
Nessetal 111.015 Euro
Nottleben 6.222 Euro
Ohrdruf 1.177.335 Euro
Pferdingsleben 8.610 Euro
Schwabhausen 224.777 Euro
Sonneborn 22.690 Euro
Tambach-Dietharz 97.619 Euro
Tonna 34.926 Euro
Tröchtelborn 7.855 Euro
Tüttleben 22.566 Euro
Waltershausen 434.178 Euro
Zimmernsupra 3.964 Euro