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Land schnürt Kommunales Corona-Hilfspaket, Kommunen in der Region Gotha bleiben handlungsfähig

Claudia Hautumm/pixelio.de
Claudia Hautumm/pixelio.de

„Das Kommunale Corona-Hilfspaket ist seitens des Landes geschnürt. Alle Kommunen in der Region Gotha werden damit auch in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben“, informiert der LINKEN-Landtagsabgeordnete aus Gotha, Sascha Bilay.

Für die Gemeinden, Städte und Landkreise stünden 185 Mio. Euro als direkte Finanzhilfe des Landes zur Verfügung. Einerseits könnten damit die Gemeinden und Städte ihre geringeren Steuereinnahmen ausgleichen. Dafür stellt das Land insgesamt 100 Mio. Euro zur Verfügung. Zweitens werden 85 Mio. Euro nach einem bisherigen Schlüsselsystem verteilt, von dem auch die Landkreise in Thüringen profitieren. Auf die Region Gotha entfallen demnach für den Landkreis Gotha knapp 3 Mio. Euro, für die Kreisstadt Gotha ebenfalls rd. 3 Mio. Euro, für Bad Tabarz rd. 160.000 Euro, für Friedrichroda rd. 347.000 Euro, für Ohrdruf rd. 980.000 Euro, für Tambach-Dietharz rd. 200.000 Euro, für Nesse-Apfelstädte rd. 322.000 Euro, für das Nessetal rd. 352.000 Euro, für Waltershausen rd. 760.000 Euro, für Drei Gleichen rd. 347.000 Euro und auf Tonna rd. 100.000 Euro. Zusätzlich können die Kur- und Erholungsorte Bad Tabarz, Friedrichroda, Georgenthal und Tambach-Dietharz aus einem weiteren Topf mit insgesamt 15 Mio. Euro Landesmitteln rechnen. „Mit diesem Schlüssel verteilen wir die Hilfe des Landes flächendeckend“, erläutert Sascha Bilay, der auch kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.

Das Hilfspaket des Landes stehe am kommenden Freitag (05.06.20) zur Entscheidung auf der Tagesordnung des Landtages. Allerdings würden die kommunalen Bestandteile abgekoppelt, da aus verfassungsrechtlichen Gründen eine gesonderte Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände erforderlich ist. Voraussichtlich Mitte Juli könnte der Landtag abschließend die Verteilung der Mittel an die Gemeinden, Städte und Landkreise beschließen. „Wichtig ist das Signal, dass wir schon jetzt die gesetzlichen Grundlagen schaffen und die 185 Mio. Euro gesichert werden. An dieser Garantieerklärung des Landes werde nicht mehr gerüttelt“, bekräftigt abschließend der Parlamentarier Sascha Bilay.

 

Hinweis: Der Beitrag wurde am 03.06.20 verfasst und veröffentlich. Zu diesem Zeitpunkt bestand noch die Absicht, alle kommunalen Bestandteile zu einem späteren Zeitpunkt zu beschließen. In der Landtagssitzung am 05.06.20 wurde über die Verteilung der Finanzhilfen an die Kommunen abschließend entschieden.