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Wartburg und Sommergewinn werden von Corona-Hilfen des Landes direkt profitieren

"Die Wartburg und der Sommergewinn werden von den Corona-Hilfen des Landes direkt profitieren. Die Wartburg soll 2,5 Mio. Euro und der Sommergewinn soll 80.000 Euro erhalten, da diese durch Schließungen bzw. Verbote keine entsprechenden Einnahmen erzielen konnten“, informiert der LINKE-Landtagsabgeordnete Sascha Bilay aus Eisenach. Die Stadt werde aber auch aus weiteren Positionen - wie zum Beispiel Kompensationen für Theater, Museen und der Volkshochschule - profitieren.

Die Koalitionsfraktionen aus LINKE, SPD und Grüne habe am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Dieser sieht vor, ein so genanntes Sondervermögen zu schaffen, mit dem sämtliche Finanzhilfen des Landes gebündelt werden sollen. Das Volumen beträgt mehr als eine Mrd. Euro und ist auf die Jahre 2020 und 2021 begrenzt. Zusammen mit dem Geld werden auch weitere Gesetze auf die Bewältigung der Corona-Krise zugeschnitten. „Die erste Beratung des Gesetzespakets soll in einer Landtagssitzung am 8. Mai stattfinden. Bis Ende Mai soll alles beraten und beschlossen sein. Eine Mammut-Aufgabe für das Parlament“, betont der Landespolitiker.

Bilay selbst sei als kommunalpolitischer Sprecher im Innen- und Kommunalausschuss sowie im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages ordentliches Mitglied. Somit könne Bilay die Interessen der Kommunen in den beiden großen Landtagsgremien direkt vertreten. „Es wird auch Finanzhilfen des Landes für die Kommunen geben. Bisher stehen 50 Mio. Euro zur Diskussion. Ich warne vor einer Erwartungshaltung, dass das Land jeden Euro ersetzen solle, weil das rein objektiv nicht möglich ist. In einer Notsituation muss vorrangig denjenigen geholfen werden, die bedürftig sind. Es bedarf einer Einsicht in die Notwendigkeit zur Solidarität auch innerhalb der kommunalen Familie“, appelliert abschließend der Kommunalexperte Bilay.