Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Medienberichten zufolge haben die Diakonie und die Evangelische Kirche Mitteldeutschland die Gewerkschaft ver.di verklagt, weil diese Streiks am Sophien- und Hufelandklinikum angekündigt hat. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Lena Saniye Güngör, erklärt dazu: Weiterlesen

Landesaktionsplan zum Gewaltschutz

Karola Stange

Der kürzlich veröffentlichte Thüringer Landesaktionsplan zum Gewaltschutz umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen für einen besseren Schutz von Frauen und Mädchen. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt den Plan: „Der Landesaktionsplan definiert klare Ziele und die dafür notwendigen Schritte. Dazu gehören unter anderem Aufklärungskampagnen zur sexuellen Selbstbestimmung und Gewaltfreiheit, die Integration von Modulen gegen geschlechtsspezifische Gewalt in der Schul- und Jugendsozialarbeit sowie Sensibilisierungsmaßnahmen gegen Sexismus im beruflichen Umfeld.“ Weiterlesen

Unterschriftenkampagne für Erhalt der Thüringer Fernverkehrstrecken

Dr. Gudrun Lukin, Lena Saniye Güngör

Mit einer in Jena gestarteten Unterschriftenkampagne zum Erhalt der Thüringer IC-Strecken reagieren Abgeordnete der Linksfraktion auf Berichte, wonach die Deutsche Bahn ihr Fernverkehrsangebot bundesweit überprüfen will. Auch in Thüringen könnten Linien eingestellt oder ausgedünnt werden. Betroffen sind die Intercity -Linie 51 von Köln über Düsseldorf, Kassel, Erfurt, Jena nach Gera und die IC-Linie 61 von Karlsruhe, Stuttgart, Nürnberg, Jena, Leipzig. Die verkehrspolitische Sprecherin der Thüringer Landtags Dr. Gudrun Lukin, erklärt dazu: „Das Streichen oder Ausdünnen von Linien in Thüringen hätte erhebliche wirtschaftliche Folgen. Wir setzen uns seit jeher für die Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung und den Fernverkehr auf dieser Strecke sowie der Saalebahn ein und werden weiter dafür kämpfen, dass Thüringen nicht abgehängt wird.“ Weiterlesen

Aktuelle Statistiken zur Arbeitsmarktsituation in Thüringen bestätigen, dass die seit 2014 links geführte Landesregierung nicht nur die finanzielle Situation der Beschäftigten deutlich verbessert, sondern auch zu einer allgemeinen Stabilisierung des Arbeitsmarktes beigetragen hat. Zu den konkreten Zahlen äußert sich die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Linke Arbeitsmarktpolitik sorgt für mehr Geld im Portemonnaie: Zwischen 2018 und 2023 sind die jährlichen Bruttolöhne je Beschäftigten in Thüringen von 30.014 Euro auf 37.000 Euro gestiegen. Mit einer Erhöhung von 23,28 Prozent liegt diese Entwicklung deutlich über dem Bundesschnitt von 17,54 Prozent im gleichen Zeitraum.“ Weiterlesen

Heute hat das Bundesinnenministerium ein Verbot gegen das extrem rechte Medium „Compact“ vollstreckt. Dieses Verbot umfasst sowohl das Magazin als auch diverse Online- bzw. Social-Media-Kanäle. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion die LINKE: „Das Verbot ist überfällig, da viel zu lang von Tausenden Zeitungskiosken extrem rechte, antisemitische und rassistische Hetze legal verbreitet werden konnte. Das Magazin war maßgeblicher Akteur bei der Streuung von Verschwörungsmythen, etwa über eine vermeintliche jüdische Finanzelite und bei der Aufstachelung zu Hass gegen Menschen mit Migrationsbiografie. Mit dem Verbot wird der Verbreitung solcher Umsturzphantasien von rechts außen ein Riegel vorgeschoben.“ Weiterlesen