Während der heutigen Plenarsitzung hat der Thüringer Landtag beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kindergarten, Hort, Kindertagespflege und in besonderen Fällen für Ganztagsschulen in freier Trägerschaft erstattet werden. Dies gilt für Monate, in denen die Einrichtungen länger als 15 Tage geschlossen waren und für Eltern, welche die… Weiterlesen

„Weil wir aus Gründen des gegenseitigen Gesundheitsschutzes unter dem besonderen Blickwinkel der Kontaktvermeidung weder eine Veranstaltung zum Frauentag durchführen noch Blumen auf der Straße verteilen können, haben wir uns dieses Jahr dafür entschieden, insbesondere den Frauen, die in Pflegeeinrichtungen, Seniorenresidenzen oder Krankenhäusern… Weiterlesen

In der kommenden Woche wird der Thüringer Landtag mit dem Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ein weiteres Hilfspaket für die Thüringer Gemeinden und Städte auf den Weg bringen, nachdem am gestrigen Tag der Innen- und Kommunalausschuss für den Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis… Weiterlesen

„Mit dem 25. Februar 2021 endete die letzte formale Frist, um die wirksame Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn zu verhindern. Diese Frist ist nunmehr verstrichen. Damit kann das Land Thüringen als neue Eigentümerin endlich damit beginnen, die notwendigen Sicherungsmaßnahmen in die Wege zu leiten und den weiteren Verfall des einmaligen… Weiterlesen

Zur verschärften Pflicht zum Tragen von Masken erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN im Kreis Gotha, Sascha Bilay: „Die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erforderliche Pflicht zum Tragen medizinischer oder FFP2-zertifizierter Masken stellt Menschen mit geringem Einkommen vor zusätzliche Probleme. Ein wichtiger Baustein, um die Bewältigung… Weiterlesen

„Auch nach Auswertung meiner zweiten Regierungsbefragung ergeben sich keine Hinweise darauf, dass der ‚Coburger Platz‘ in Gotha ein besonders unsicherer Bereich sei. Auch ist nicht feststellbar, dass die gefühlte Situation mit den realen Daten übereinstimmt“, informiert der Gothaer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Sascha Bilay. Der Parlamentarier… Weiterlesen

„Die im Haushalt 2020 bereitgestellten Mittel in Höhe von 2 Mio. Euro zur Sicherung der Schlossanlage Reinhardsbrunn konnten nicht ausgegeben werden, da das Enteignungsverfahren noch nicht abgeschlossen war. Für dieses Jahr stehen nach dem heutigen Gerichtsurteil erneut 2 Mio. Euro für Sicherungsmaßnahmen im Landeshaushalt zur Verfügung“,… Weiterlesen

Der Landtagsabgeordnete der LINKEN in Gotha, Sascha Bilay, informiert darüber, dass Schülerinnen und Schüler im gesamten Kreisgebiet seine Technik im Büro nutzen können, um beispielsweise Unterlagen auszudrucken, zu kopieren oder zu scannen. Diese Hilfestellung wird insbesondere den Schülerinnen und Schülern angeboten, die keine eigene Technik zu… Weiterlesen

„Mit Beschluss des Landeshaushalte für 2021 wird das Land 30.000 Euro für die Fertigstellung des Raumbuches von Schloss „Friedrichswerth“ zur Verfügung stellen. Damit leistet das Land einen direkten Beitrag, die historische Bedeutung des Schlosses in Text und Bild öffentlich zu dokumentieren und einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen“,… Weiterlesen

Der Landtagsabgeordnete der LINKEN, Sascha Bilay, spendet aus seinen Bezügen als Parlamentarier 600 Euro für den Verein „Haus der Hoffnung – Thüringen e.V.“. Der Verein betreibt eine Einrichtung in Bad Tabarz und therapiert psychisch kranke Menschen. Ziel der Therapie ist, den Betroffenen am Ende wieder ein weitgehend selbständiges Leben… Weiterlesen