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irritierende Vorgänge um die Wahl eines städtischen Vertreters in das Kuratorium der Lutherhaus-Stiftung

Zu den Vorgängen um die Wahl eines städtischen Vertreters in das Kuratorium der Lutherhaus-Stiftung erklären Kati Engel, LINKE-Landtagsabgeordnete aus Eisenach, und Sascha Bilay, LINKE-Landtagsabgeordneter und früherer langjähriger Büroleiter der Eisenacher Oberbürgermeisterin: „Dass nunmehr öffentlich wurde, dass Herr Dr. Heidenreich die Wahl... Weiterlesen


Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung ist Diskussionsangebot für mehr Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten in den Kommunen

Zu dem Brief der CDU-Landtagsfraktion an Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in unserem Landkreis, in welchem der Gesetzentwurf von rot-rot-grün zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung als „Misstrauens-Beweis gegenüber den kommunalen Verantwortungsträgern vor Ort“ diskreditiert wird, erklärt der Landtagsabgeordnete und kommunalpolitische... Weiterlesen


Koalition macht mit Gesetz den Weg für weitere Corona-Hilfen an Kommunen frei

Claudia Hautumm/pixelio.de

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden den Weg für weitere Corona-Hilfen an die Kommunen in Thüringen frei machen. Damit sollen die Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. Es soll vermieden werden, dass wegen der Corona-Pandemie die kommunalen Haushalte zusammenbrechen und wichtige Angebote und... Weiterlesen


LINKE-Landtagsabgeordneter Bilay spendet Diätenerhöhung, Vorschläge für Spenden im Kreis Gotha ab sofort möglich

Pünktlich zum 1. Juli jeden Jahres werden in Thüringen die Diäten der Thüringer Landtagsabgeordneten angepasst. Die Landtagsabgeordneten der LINKEN halten diesen Automatismus schon seit Jahren für falsch. Die erste Rate der Diätenerhöhung werde im Juli ausgezahlt und gilt rückwirkend für das erste Halbjahr. „Gerade mit Blick auf die Corona-Krise... Weiterlesen


Schwarzmalerei hilft in Krisen nicht - mehr Optimismus wagen!

„Die Schwarzmalerei des Gothaer Oberbürgermeisters hilft in Krisenzeiten nicht. Dies führt nur zu einer weiteren Verunsicherung in der Gothaer Bevölkerung. Ein Stadtoberhaupt sollte stattdessen mehr Optimismus wagen, ohne die Sorgen und Nöte der Bürger*innen zu vernachlässigen“, erklären Sophie Erdmann, Kreisvorsitzende der LINKEN und... Weiterlesen


Land schnürt Kommunales Corona-Hilfspaket, Kommunen in der Region Gotha bleiben handlungsfähig

„Das Kommunale Corona-Hilfspaket ist seitens des Landes geschnürt. Alle Kommunen in der Region Gotha werden damit auch in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben“, informiert der LINKEN-Landtagsabgeordnete aus Gotha, Sascha Bilay. Für die Gemeinden, Städte und Landkreise stünden 185 Mio. Euro als direkte Finanzhilfe des Landes zur Verfügung.... Weiterlesen


Bad Salzungen und Bad Liebenstein werden von Corona-Hilfen des Landes besonders profitieren

„Bad Salzungen und Bad Liebenstein werden von den Corona-Hilfen des Landes besonders profitieren. Eine Einigung der Landtagsfraktionen von LINKE, SPD und Grünen mit der oppositionellen CDU sieht eine Stärkung der Kur- und Erholungsorte sowie der Kurbäder vor. Insgesamt wird der Hilfefonds des Landes um 15 Millionen Euro aufgestockt“, informieren... Weiterlesen


Internationaler Kindertag am 1. Juni ist Tag der Kinderrechte

„Der Internationale Kindertag am 1. Juni ist auch ein Tag der Kinderrechte. Wir wollen alle Kinder an diesem Tage feiern. Aber wir wollen auch darauf aufmerksam machen, dass allen Kindern unabhängig vom Einkommen der Eltern, der Herkunft oder der Religion und Weltanschauung die gleichen Rechte und Chancen in unserer Gesellschaft zustehen“, betonen... Weiterlesen


Wilde Spekulationen eines CDU-Politikers schaden Arbeit der Polizei

Anlässlich der Äußerungen des CDU-Abgeordneten Marcus Malsch im Zusammenhang mit einer Sachbeschädigung am Bad Liebensteiner Rathaus zeigen sich Sascha Bilay und Anja Müller, beide Kreisvorsitzende des Kreisverband DIE LINKE Wartburgkreis verwundert: „Die Aufklärung von Straftaten ist Aufgabe der Polizei, wilde Spekulationen eines CDU-Politikers... Weiterlesen


Probleme der Kurorte ernst nehmen und dauerhafte Lösungen finden

„Als verantwortungsbewusste Kommunal- und Landpolitiker nehmen wir die Probleme der Kurorte in Thüringen ernst und sind um eine dauerhafte Lösung bemüht. Schnellschüsse aus der Hüfte bringen uns dabei nicht weiter“, erklären die beiden Landtagsabgeordneten aus der Wartburgregion Anja Müller und Sascha Bilay. Die Parlamentarier hatten jüngst zu... Weiterlesen