„Als verantwortungsbewusste Kommunal- und Landpolitiker nehmen wir die Probleme der Kurorte in Thüringen ernst und sind um eine dauerhafte Lösung bemüht. Schnellschüsse aus der Hüfte bringen uns dabei nicht weiter“, erklären die beiden Landtagsabgeordneten aus der Wartburgregion Anja Müller und Sascha Bilay. Die Parlamentarier hatten jüngst zu aktuellen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Kurstadt Bad Salzungen sowohl mit dem Bürgermeister als auch dem städtischen Kurbetrieb gesprochen.

Die Kurstädte in Thüringen sind zweifellos von der Corona-Krise stark betroffen. Ausbleibende Kurgäste würden zu Umsatzverlusten in den Einrichtungen führen und auch die Defizite in den kommunalen Kassen erhöhen. Allerdings weisen die Abgeordneten darauf, dass die eigentlichen Kureinrichtungen schon immer von kommunalen Steuern befreit seien. Deshalb habe das Land unter Federführung der LINKEN eine gesetzliche Sonderregelung geschaffen, die den Kurorten jährlich 10 Mio. Euro als Ausgleichsleistung garantiere. Aus diesem Topf erhielten Bad Salzungen rd. 1 Mio. Euro und Bad Liebenstein rd. 1,3 Mio. Euro jährlich. „Damit können die Kurstädte mit festen Einnahmen auch in Corona-Zeiten rechnen. Alle darüber hinaus gehenden finanziellen Belastungen treffen die Kurorte genau so heftig wie die übrigen Gemeinden und Städte im Land. Hier stehen 185 Mio. Euro aus Kompensationsmittel für wegbrechende Steuereinnahmen zur Verfügung“, informieren Anja Müller und Sascha Bilay.

Die speziellen Bedarfe der Thüringer Kurorte ließen sich nach Überzeugung der LINKEN-Abgeordneten nicht mit allgemeinen Landesmitteln für die Kommunen ausgleichen. Hierfür brauche es sowohl ein Konzept der einzelnen Kurorte wie auch des zuständigen Wirtschaftsministeriums, wie die Kur als wirtschaftlicher Standortfaktor weiter ausgebaut und gestärkt werden könne. „Bad Salzungen hat mit dem speziell auf Atemwegserkrankungen zugeschnittenem Konzept, der Pneumokur, seine Hausaufgaben bereits gemacht. Das einmalige Gradierwerk-Ensemble und die Solewelt bieten optimale Bedingungen, Menschen mit Atemwegserkrankungen zu helfen und Besserungen im Krankheitsverlauf zu erlangen. Dies ist etwas, was andere Bundesländer nicht zu bieten haben. Mit diesem Pfund muss Thüringen gerade in diesen Zeiten wuchern. Dazu braucht es auch die tatkräftige Unterstützung des Wirtschaftsministeriums, den Kurbetrieb als Teil der regionalen Wirtschaft anzunehmen und als Wachstumsmarkt zu begreifen“, appellieren abschließend die Landespolitiker Anja Müller und Sascha Bilay.