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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Karola Stange

LINKE Fraktion begrüßt die Ergebnisse der Kabinettssitzung zu Corona-Maßnahmen an Thüringer Schulen

Zur heutigen Einigung der Regierungskoalition im Kabinett erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die heutige Einigung der Koalition im Kabinett ist ein gute Botschaft für alle Eltern, Schüler:innen und für Beschäftigte an Thüringer Schulen. Besonders begrüßenswert ist, dass eine einheitliche Regelung für das Land geschaffen wurde, die den Betreffenden Orientierung bietet und somit Verlässlichkeit schafft.“ Weiterlesen


Gudrun Lukin

Keine grundlegende Überarbeitung der StVO, aber neuer Bußgeldkatalog ab November

„Nach einem Jahr Blockade wegen eines Formfehlers tritt nun nach Abstimmung im Bundesrat voraussichtlich zum 10. November ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft“, informiert Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Zielstellung ist ein besserer Schutz von Fußgängern und Radfahrern und eine stärkere Ahnung von rechtswidrigem Parken auf Schienen, Gehwegen, in zweiter Reihe, an unübersichtlichen Kreuzungen, aber auch auf Schwerbehindertenparkplätzen und Feuerwehreinfahrten. Weiterlesen


Andreas Schubert

Automotive-Industrie: Arbeitsplätze sichern, Transformationsprozess vorantreiben und langfristige Perspektive schaffen

„Mit großer Sorge beobachten wir die Entwicklungen bei Opel Eisenach und in der gesamten Automotive-Industrie in Thüringen und stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Eine Flucht aus der Mitbestimmung von Stellantis oder gar die Zerschlagung von Opel werden wir nicht hinnehmen“, betont Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen und fordert: „Wir erwarten, dass die Konzernführung umgehend mit dem Betriebsrat, den Gewerkschaften und den Vertreter:innen aus der Politik die Gespräche aufnimmt, um Transparenz zu gewährleisten und den anstehenden Herausforderungen im Transformationsprozess gerecht zu werden.“ Weiterlesen


Karola Stange

Deutschland braucht eine Offensive gegen Armut und wachsende Ungleichheit

Anlässlich des „Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut“ am 17. Oktober sagt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Corona-Pandemie hat weltweit die ärmsten Menschen am stärksten betroffen. Und auch in unserem reichen Land wurde durch die Pandemie die Schere zwischen Arm und Reich weiter verschärft. Weiterlesen


Sascha Bilay

Überwachungsfantasien der CDU unredlich - Straftaten auf dem Anger rückläufig

Zum erneuten Versuch der CDU, eine schwere Gewalttat auf dem Anger zum Anlass zu nehmen, alle Passanten auf dem Platz zu überwachen, erklärt der Innenpolitiker der LINKEN, Sascha Bilay: „Es ist dreist, wie die CDU ein Verbrechen instrumentalisiert, um ihren Wahlkampf zum Ausbau der Überwachung voranzutreiben. Mehr Videoüberwachung ist nicht nur völlig wirkungslos und schützt weder vor Straftaten, noch wird das Sicherheitsgefühl gestärkt. Weiterlesen