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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Karola Stange, Anja Müller

UN-Welttag der Menschen mit Behinderungen: Menschenrecht Inklusion verwirklichen

Inklusion - vor allem im Sinne der selbstbestimmten Lebensführung und der gleichen Teilhabe am Leben der Gesellschaft - ist ein Menschenrecht. Lange haben behinderte Menschen für dieses „Dazugehören zur Gesellschaft auf gleicher Augenhöhe“ gekämpft und müssen immer noch darum kämpfen. Trotz zahlreicher Fortschritte, wie das UN-Abkommen über die Rechte behinderter Menschen (UN-BRK), sind behinderte Menschen im Alltagsleben mit Diskriminierung konfrontiert. „Benachteiligungen müssen zügig beseitigt werden. Nichtbehinderte Menschen sollten für die Situation, für die Bedürfnisse behinderter Menschen und dafür, was wirkliche Inklusion bedeutet, noch mehr sensibilisiert werden. Dafür setzen wir uns auch weiterhin engagiert und solidarisch ein“, betonen Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin, und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion, anlässlich des UN-Welttags der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember. Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Corona – Die Infos auf einen Blick

Seit Anfang November gelten wieder neue Einschränkungen, um die Ausbreitung der Corona-Pandemie einzudämmen. Dank der verantwortungsvollen Solidarität der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung, konnte das exponentielle Wachstum der Neuinfektionen gebremst werden, aber die Lage ist immer noch besorgniserregend. Ein Überblick über die wichtigsten Informationen für alle Thüringer*innen: Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Homeoffice-Pauschale, Entlastung für wen?

Anfang dieser Woche wurde bekannt, dass die Große Koalition auf Bundesebene eine Entlastung für alle plant, die aufgrund der Corona-Pandemie viel von zu Hause arbeiten. Es heißt, die Finanzpolitiker von Union und SPD haben sich auf die Einführung einer Steuerpauschale von 5 Euro pro Tag am heimischen Arbeitsplatz verständigt, die bei höchstens 600 Euro im Jahr gedeckelt sein soll. Das entspräche 120 Arbeitstagen, wobei die Anzahl der Tage ebenso diskutiert wird, wie die Verrechnung zum Arbeitnehmerpauschbetrag.  Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, begrüßt das Vorhaben und betont: „Wenn Unternehmen Strom, Wasser und Mietkosten sparen und Beschäftigte durch mobiles Arbeiten hier erhöhte Ausgaben haben, sollte nicht nur eine staatliche sondern auch eine wirtschaftliche Beteiligung debattiert werden. Weiterlesen


Patrick Beier

Generelles Abschiebeverbot nach Syrien beibehalten

Bundesinnenminister Horst Seehofer und die Unionsfraktion im Bundestag wollen den seit 2012 bestehenden generellen Abschiebestopp nach Syrien aufheben. Da der Norden des Landes inzwischen von der Türkei kontrolliert werde, sei zu prüfen, ob man Gefährder in dieses Gebiet zurückführen könnte. Ginge es nach Seehofer, würde der noch bis Jahresende bestehende Abschiebestopp nach Syrien auf der vom 9. bis 11. Dezember in Weimar stattfindenden Innenministerkonferenz (IMK) nicht verlängert. Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Seehofers Versuch ist auf mehreren Ebenen katastrophal: Sowohl das Grundgesetz als auch die europäische Menschenrechtskonvention gestatten Abschiebungen in ein Land wie Syrien nicht. Weiterlesen


Karola Stange, Ralf Plötner

Welt-Aids-Tag: Globale Solidarität, gemeinsame Verantwortung

Seit 1988 findet jedes Jahr am 1. Dezember der Welt-Aids-Tag statt. Er ruft zu einem Miteinander ohne Vorurteile und Ausgrenzung auf und bekräftigt die Rechte von HIV-positiven Menschen. Der Welt-Aids-Tag erinnert auch an die Menschen, die an den Folgen von HIV und Aids verstorben sind. Dazu erklären Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, und Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin: „Das HIV-Virus und Aids gehören noch immer zu den Tabu-Themen. Wir müssen mehr aufklären und offen über HIV sprechen. Grundsätzlich sollten alle Menschen einen niedrigschwelligen Zugang zu Informationen, Schutz- und Behandlungsmöglichkeiten haben. Schließlich ist Gesundheit ist ein Menschenrecht.“ Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass wichtige Maßnahmen bezüglich HIV-Infektionen und HIV-Therapien unter anderem im Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt verankert sind. Weiterlesen