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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Karola Stange

Suizid in Tonna wird weiter untersucht

Die Strafvollzugskommission des Thüringer Landtages beschäftigte sich am 21.09.2020 mit dem Suizid eines Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt Tonna. Da die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft noch laufen, berichtete das Justizministerium in einer vertraulichen Sitzung über den Vorfall am 18. Juli 2020. Karola Stange, Mitglied in der Strafvollzugskommission, teilte mit: „So traurig und bedauerlich jeder Einzelfall ist, selbstverletzendes Verhalten und Suizide werden auch in den Justizvollzugsanstalten wohl nie vollständig verhindert werden können. Suizidgefährdete Gefangene werden in der Regel in einem mit dauernder Videoüberwachung ausgestatteten Haftraum überwacht, um im Notfall rechtzeitig eingreifen zu können. In diesem Zusammenhang werden die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zeigen, ob es am 18. Juli in Tonna zu Versäumnissen gekommen ist. Insgesamt werde in den Justizvollzugsanstalten vorbildlich gearbeitet. Im bundesweiten Vergleich sei Thüringen mit seinem Suizidpräventionskonzept gut aufgestellt, was sich in einer sehr niedrigen Suizidrate widerspiegele“, so Stange abschließend. Weiterlesen


Patrick Beier

Zur Diskussion über die Inbetriebnahme von Videoüberwachung in der EAE Suhl erklärt Patrick Beier, der migrationspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

„Statt Kameras aufzustellen, die Bilder produzieren, welche dann möglicherweise niemand vom Personal der Erstaufnahme-Einrichtung verfolgt, wäre es aus meiner Sicht geboten, die ohnehin notwendigen Stellenbesetzungen vorzunehmen und die Sozialbetreuung zu stärken. Damit würde ermöglicht, dass der zurzeit überlastete ASB seine eigentliche Arbeit wieder aufnehmen kann.« Beier plädiert zudem für eine zügige Bearbeitung der Verwaltungsvorgänge vor Ort und eine sich daran anschließende raschere Verteilung auf die Landkreise sowie die kreisfreien Städte. »Damit wäre den Bewohner*innen der EAE mehr gedient als mit Einschnitten in die Privatsphäre und Mutmaßungen über die Zukunft“, so Beier weiter. Weiterlesen


Steffen Dittes, Anja Müller

Zum heutigen Weltkindertag

Zum heutigen Kindertag, der durch Rot-Rot-Grün nun jedes Jahr gesetzlicher Feiertag in Thüringen ist, erklären Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Demokratie und Verfassung, und Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher und Mitglied im Verfassungsausschuss: „Nicht zuletzt die Corona-Pandemie und ihre sozialen Auswirkungen zeigen, dass die Gesellschaft die speziellen Bedürfnisse und die Rechte der Kinder und Jugendlichen besonders in den Blick nehmen muss. In Krisensituationen bedürfen besonders Kinder des Schutzes und der Unterstützung. Der Kindertag als gesetzlicher Feiertag trägt dazu bei, dies stärker ins öffentliche Bewusstsein zu tragen und zu entsprechendem kinderfreundlichen Handeln zu motivieren.“ Weiterlesen


Anja Müller

Ökologische Nachhaltigkeit gemeinsam mit sozialer Nachhaltigkeit

„Gerade angesichts der weiter zunehmenden ökologischen Herausforderungen ist die Aufnahme eines neuen Staatsziels Nachhaltigkeit in die Verfassung besonders wichtig. Der von den Koalitionsfraktionen dazu eingebrachte Vorschlag benennt deshalb nicht nur ökologische Gesichtspunkte, sondern auch ausdrücklich die soziale Nachhaltigkeit“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der heutigen Anhörung des Verfassungsausschusses zu einem neuen Staatsziel Nachhaltigkeit in der Thüringer Verfassung. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Weltkindertag: Wichtiger Baustein auf dem Thüringer Weg

Zum zweiten Mal ist der Weltkindertag am 20. September in Thüringen ein gesetzlicher Feiertag. „Mit dem von Rot-Rot-Grün eingeführten Feiertag würdigen wir das vielfältige Engagement für Kinder und bieten Gelegenheit, der jungen Generation selbst gesellschaftliche Anerkennung zu verschaffen“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Susanne Hennig-Wellsow. Der Feiertag stehe zugleich für den Thüringer Weg, das Land mit linker Politik kinderfreundlicher zu gestalten. Weiterlesen