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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Andreas Schubert

Genoss*innenschaften bieten große Chancen

Anlässlich des heutigen internationalen Genossenschaftstages verweist Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf „die großen Chancen einer noch breiteren Verankerung der Genossenschaften als alternative Unternehmensform in der Realwirtschaft“. Wie erfolgreich sich Genossenschaften im Alltag der Menschen inzwischen etabliert haben, erleben viele Thüringerinnen und Thüringer täglich als Mieter*innen der Wohnungsgenossenschaften. Mit Blick in andere Länder der Europäischen Union gibt es aber noch erhebliches Entwicklungspotenzial. Weiterlesen


Dr. Gudrun Lukin

Verkehrssicherheit

Zur Debatte um strengere Regeln bei der Ahndung von Verkehrsverstößen erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion im Landtag: „Es ist richtig, starke Akzente in Richtung Verkehrssicherheit und Schutz der Verkehrsteilnehmer zu setzen. Wenn jetzt der Eindruck entsteht, dass erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen lediglich als Kavaliersdelikt betrachtet werden, ist das allerdings mehr als bedauerlich“, sagt die Abgeordnete mit Blick auf Äußerungen aus der CDU. Weiterlesen


Ralf Plötner

Greizer Krankenhaus muss Pflegepersonal entlasten

Mit Blick auf die aktuelle Medienberichterstattung zur Situation im Krankenhaus in Greiz erklärt der Sprecher für Gesundheit und Pflege der Linksfraktion Ralf Plötner: „Die von Krankenpfleger*innen geschilderte Arbeitsüberlastung muss der Aufsichtsrat dringend klären. Allerdings war der Aufsichtsrat bisher nicht sehr offen für Kritik.“ Weiterlesen


Patrick Beier

Geflüchtete und Unterstützerorganisationen können auf R2G in Thüringen zählen

Mit Blick auf den bundesweiten Aufruf von Flüchtlingshilfeorganisationen (z.B. heutige Berichterstattung der „Süddeutschen“) betont Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Thüringen gehört zu den ersten Bundesländern, die mit einer so genannten Landesaufnahmeanordnung der rot-rot-grünen Landesregierung die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus den Lagern in Griechenland in Gang bringt und so zur Lösung der dortigen akuten humanitären Katastrophe beiträgt. In nächster Zeit sollen so 500 Geflüchtete aus Griechenland, die besonders schutzbedürftigen Gruppen angehören, in Thüringen ein neues Zuhause finden. Dazu zählen unbegleitete minderjährige Geflüchtete, allein reisende geflüchtete Frauen, vor allem auch mit Kindern, traumatisierte, chronisch-kranke und ältere Geflüchtete.“ Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Kohleausstieg erst in 18 Jahren kommt zu spät

„Angesichts der Tatsache, dass Kohlekraftwerke zu den schlimmsten Klimakillern gehören, kommt der heute vom Bundestag beschlossene Kohleausstieg zu spät“, unterstreicht Daniel Reinhardt, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Energiegewinnung durch Kohle trägt wesentlich zum menschengemachten Klimawandel bei. „Deshalb ist es ein überfälliger Schritt, ihre Verbrennung zur Stromerzeugung zu beenden. Damit Deutschland seinen Beitrag zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens zur Begrenzung des Klimawandels auf 2 Grad, möglichst aber 1,5 Grad, leisten kann, ist der Ausstieg bis 2038 zu langsam. Dass man den Menschen zumutet, noch 18 Jahre dreckige Kohle-Luft einzuatmen, ist verantwortungslos“, so Reinhardt. Weiterlesen