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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Karola Stange

10 Millionen Euro Notfallfonds gegen Energiearmut den Weg bereitet

Der Thüringer Landtag hat heute einem Antrag der Koalitionsfraktionen zugestimmt, mit dem ein Notfallfonds in Höhe von 10 Millionen Euro zur Abfederung von Härtefällen bei Einwohnerinnen und Einwohnern auf den Weg gebracht werden soll. „Der Bund lässt bislang die Bürger:innen im Stich. Deswegen werden wir einen 10 Millionen Euro Notfallfonds auflegen, um Menschen, die von besonderer Härte betroffen sind, zu unterstützen. Nach unseren Vorstellungen soll auf schnellem und unbürokratischem Weg Familien und Schwangeren geholfen werden“, erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Ralf Plötner

Beratung zum Aussetzen einrichtungsbezogener Impfpflicht

Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die Landesregierung gebeten, das Aussetzen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu prüfen. Dazu erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht war zum Zeitpunkt des Beschlusses im Dezember letzten Jahres eine nachvollziehbare Entscheidung. Jetzt haben sich die Rahmenbedingungen geändert und sie ist nicht mehr zu halten.“ Weiterlesen


Katja Maurer

DIE LINKE unterstützt globalen Klimastreik „People not Profit“

„Die Falle, in die uns die Abhängigkeit von Gas und Öl getrieben hat, wird uns durch die aktuelle Energiekrise eindrücklich vor Augen geführt. Die durch das Verbrennen fossiler Rohstoffe verursachten klimaschädlichen Emissionen werden uns in weitere Krisen stürzen, wenn wir nicht handeln: Dürre, Ernteverluste, Überschwemmungen und ganze Landstriche, die nicht mehr bewohnbar sein werden. Deshalb brauchen wir 100 Milliarden für den sozial-ökologischen Umbau, für eine unabhängige, krisensichere und klimaneutrale Energieversorgung, die Arbeitsplätze und Wohlstand für alle sichert, statt nur die Gewinne der Mineralölkonzerne. Daher gilt auch für uns: People not Profit!“ Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Fachkräftebedarf in Thüringen weiter gestiegen – Zeit zum Handeln

Mit Blick auf die aktuell veröffentlichten Ergebnisse der Arbeitgeberbefragung in Thüringen (IAB-Betriebspanel Länderbericht) erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch im Jahr 2021 ist der Bedarf an Fachkräften in den Thüringer Betrieben nicht gesunken - im Gegenteil. Rund 375 aller Thüringer Unternehmen, damit mehr als jeder dritte Betrieb, suchten im ersten Halbjahr 2021 nach Fachkräften. Davon konnten rund zwei Drittel die ausgeschriebenen Stellen nicht besetzen. Und auch für Ausbildungsplätze sind nur schwer Bewerber zu finden. In mehr als jedem zweiten Betrieb konnten Ausbildungsplätze nicht besetzt werden.“ Weiterlesen


Torsten Wolf

Enquete-Kommission der CDU ist unnötig und nicht zielführend

Zum Vorhaben der CDU-Fraktion im Landtag, eine Enquetekommission zum Thema Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie einrichten zu wollen, erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Fraktion DIE LINKE arbeitet intensiv an der Aufarbeitung der Folgen der Corona-Pandemie. Derzeit sind im Bildungsausschuss drei Anträge, die sich mit den Folgen der Corona-Pandemie im Bildungsbereich beschäftigen. Ziel ist, die Schulen resilienter gegenüber Krisen zu machen. Eine darüber hinausgehende wissenschaftliche Evaluation darf sich nicht nur auf die Situation in Thüringen beschränken, sondern muss vergleichend mit vielen Bundesländern und dem Handeln im Bund und Kommunen erstellt werden.“ Weiterlesen