Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

„Der 17. Juni 1953 war ein entscheidender Moment im Kampf für bessere Lebensbedingungen und mehr Demokratie in der DDR. Viele Menschen bezahlten damals ihren Mut mit ihrer Freiheit oder gar mit ihrem Leben. Die Erinnerung an den Volksaufstand verpflichtet, uns auf allen Ebenen für eine gerechte und demokratische Gesellschaft einzusetzen“, erklärt Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik, Religionsfragen sowie Fragen zur Aufarbeitung des SED-Unrechts der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Am kommenden Mittwoch, dem 19. Juni 2024, wird in Erfurt unter Anwesenheit von Angehörigen der vom NSU ermordeten Menschen der Erinnerungsort an die Opfer und Betroffenen des NSU-Terrors eröffnet. Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion Die Linke in den beiden Untersuchungsausschüssen zum „Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) des Thüringer Landtags, erklärt dazu: „Vor über 10 Jahren hatten wir als Linke vorgeschlagen, einen Erinnerungsort als Teil der Aufarbeitung des NSU-Komplexes zu schaffen. 2017 beauftragte der Landtag die Landesregierung mit der Konzeptionierung und Errichtung, und nun wird dieser Ort Wirklichkeit - im öffentlichen Raum, im Park vor dem Landtag. Die eingravierten Namen der Ermordeten sind in Stahlträgern festgehalten, die je nach Sonnenstand aufblenden und die Namen auf den Boden oder auf die Menschen, die den Ort passieren, projizieren. ‚Schattenwurf' - so der Name des Werkes - übertrifft alle Erwartungen, stellt die Perspektive der Betroffenen in den Vordergrund und lädt zum weiteren Informieren ein. An den Stahlträgern gibt es Informationen zu den Opfern des rechtsterroristischen NSU sowie über QR-Codes den Zugang zu Audio-Elementen, Erinnerungen der Angehörigen und Informationen zum NSU-Komplex." Weiterlesen

„Mit der Einführung des neuen Lobbyregisters gibt es nun einen weiteren wichtigen Baustein für mehr Transparenz in der Thüringer Politik – insbesondere mit Blick auf die Arbeit des Landtags. Bürgerinnen und Bürger können nun nicht nur zu Gesetzgebungsverfahren, sondern auch zu anderen parlamentarischen Aktivitäten in einer öffentlich zugänglichen Datenbank erfahren, welche Akteure aus dem außerparlamentarischen Bereich sich warum mit welchen Inhalten jeweils an welche Abgeordneten gewandt haben“, erklärt der Linke-Abgeordnete Knut Korschewsky, der auch Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtags ist, zum heutigen Landtagsbeschluss neuer gesetzlicher Lobbyregelungen. Weiterlesen

Mit großer Erleichterung reagiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migration der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, auf die Nachricht, dass das Elendslager in Hermsdorf heute endlich geschlossen wurde. „Die Schließung dieser menschenunwürdigen Einrichtung war ein lang überfälliger Schritt, der nicht nur von der Fraktion Die Linke, sondern von vielen anderen bereits seit dem Jahr 2023 u. a. mit einer Petition gefordert wurde. Es geht darum, endlich eine humanitäre Migrationspolitik umzusetzen.“ Weiterlesen

„Mit dem heute beschlossenen Promotionsrecht für unsere Fachhochschulen stärken wir den Wissenschaftsstandort Thüringen nachhaltig. Dadurch leisten wir einen konkreten Beitrag zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften in Thüringen. Besonders als Technologiestandort freuen wir uns, diesen bedeutenden Schritt gegangen zu sein“, freut sich Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen