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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Karola Stange

Starke Lobby für Frauenrechte und starke Gleichstellungsbeauftragte maßgebliche Forderungen zum Tag gegen Gewalt an Frauen

Jährlich mahnt der 25. November die Gesellschaft hinsichtlich der Gewalt gegen Frauen. Es wird auf die hohen Zahlen im Hellfeld und die tiefen Abgründe im Dunkelfeld aufmerksam gemacht. „Jährlich wird zudem darauf hingewiesen, dass wir alle Frauen kennen, die Opfer von Gewalt wurden – denn jede dritte Frau erlebt sie. Und jährlich sagt diese Zahl auch: Wir alle kennen Täter“, so Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Katharina König-Preuss, Ralf Kalich

Neue rechte Gruppierung im Saale-Orla-Kreis und Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Ralf Kalich, Landtagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE für den Saale-Orla-Kreis warnen vor einer neuen rechten Gruppierung namens „Patriotische Gruppe Thüringen“, die insbesondere im Saale-Orla-Kreis und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv ist. Bei „Patriotische Gruppe Thüringen“ handelt es sich nach Kenntnis der Abgeordneten um einen Kreis von bis zu 40 Personen in der Altersklasse 15 bis Mitte 20, die nicht nur mit eindeutig rechter Symbolik, positiven NS-Bezügen und eigenen Symbolen und Aufdrucken bspw. auf Pullovern („Rechts – Deutsch – National“ / „Patriotische Gruppe Thüringen“) in Erscheinung treten, sondern auch bereits Gewalt gegen andere Menschen ausübten. Weiterlesen


Ralf Plötner

Keine Impfpflicht durch die Hintertür

Zu dem von Qantas Airline angekündigten Vorgehen, als Voraussetzung für eine Beförderung von Flugpassagieren einen Corona-Impfnachweis zu verlangen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Diese Forderung nach einem Impfnachweis kommt einer Impfpflicht durch die Hintertür gleich. Außerdem müssen bei einem zur Verfügung stehenden Impfstoff auf freiwilliger Basis medizinisches Personal und gefährdete Menschen vorrangig immunisiert werden und nicht die Passagiere im Flugverkehr.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Einigung zum Haushalt: Finanzsicherheit und Stabilität für Kommunen

Die Fraktionen von LINKE, SPD, GRÜNE und CDU haben sich nach zwei Tagen intensiver Beratungen darüber verständigt, wie die bereits vereinbarten 200 Mio. Euro Hilfsgelder an die Kommunen verteilt werden sollen. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, erklärt zum Vorschlag, der jetzt in die Fraktionen gehen wird: „Mit dem heute erzielten Durchbruch haben sowohl die Koalitionsfraktionen als auch die CDU einen wesentlichen Schritt aufeinander zu getan, um die Verabschiedung des Landeshaushaltes noch vor Weihnachten zu ermöglichen. Damit garantieren wir den Kommunen Stabilität bei ihren Finanzen auch in der anhaltenden Krisenzeit. Wir erhalten damit auch die kulturellen, sozialen und sportlichen Angebote vor Ort.“ Weiterlesen


Staatsziel gleichwertige Lebensverhältnisse für mehr Teilhabe

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, erklärt zur heutigen Anhörung zum Staatsziel für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags: „Mit diesem neuen Staatsziel wollen wir einen wichtigen Anschub leisten, um gleiche Teilhabe aller Menschen und flächendeckende Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Thüringen herzustellen.“ Weiterlesen