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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Anja Müller

Integration muss von allen Menschen kommen

“Die Anhörung zum Staatsziel Integration hat deutlich gemacht, dass in Thüringen ein Integrationsbeirat auf der Landesebene und ein gesellschaftspolitisches Vertretungsgremium der Migrant*innen dringend geboten ist“, so Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Demokratie und Verfassung, nach der mündlichen Anhörung im Ausschuss für Verfassung. Weiter führt die Abgeordnete aus, dass jedoch die Vorschläge der CDU zu einer diskriminierenden Klassifizierung innerhalb der migrantischen Menschen absolut abgelehnt wird. Das haben alle Anzuhörenden bekräftigt. Sie verlangen gleiche Teilhabe aller Menschen egal woher sie kommen, auch im politischen Bereich. „Demokratische Teilhabe ist ein Menschenrecht“, betont die Abgeordnete weiter. Weiterlesen


Cordula Eger

Kindergeld, Elterngeld und Geburtsurkunde künftig digital

Anlässlich des heute im Bundesrat beschlossenen „Digitale-Familienleistungen-Gesetzes“ erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKE-Landtagsfraktion: „Dieses Gesetz bringt eine deutliche Entlastung für Eltern nach einer Geburt. Wenn durch digitale Antragsstellung die Anzahl der Behördengänge verringert werden kann oder ganz wegfallen, ist das ein Fortschritt.“ Nach den neuen Regelungen bestehe künftig die Möglichkeit von Kombianträgen für Familienleistungen im Zusammenhang mit der Geburt eines Kindes. In einem Zuge können Eltern künftig elektronisch den Namen ihres Kindes festlegen, die Geburtsurkunde bestellen sowie Elterngeld, Kindergeld und perspektivisch auch Kinderzuschlag beantragen. Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Demokratische Beteiligung in Pandemie-Zeiten sichern

Wie viele andere soziale, kulturelle und wirtschaftliche Bereiche hat der Thüringer Landtag im Frühjahr 2020 infolge der Covid-19-Pandemie erhebliche Beschränkungen erfahren. Sitzungen waren nicht mehr möglich, die Zuständigkeit für Entscheidungen über Einschränkungen zum Infektionsschutz lag alleinig bei der Landesregierung. In der Öffentlichkeit und in den Parlamenten setzte eine Diskussion darüber ein, dass bei einem weiteren Fortgang der Pandemie die von den Menschen gewählten Abgeordneten wieder stärker in die Verantwortung kommen und an Entscheidungen beteiligt werden müssen.  Dies ist auch aus Sicht der Fraktion DIE LINKE zwingend geboten, die Parlamente sind die Basis der repräsentativen Demokratie und Garant für die Gewaltenteilung. Gleichermaßen dem Demokratieprinzip folgend trifft dies auch auf die Kreistage und Gemeinderäte auf kommunaler Ebene zu. Deshalb setzt sich DIE LINKE im Thüringer Landtag für einen starken Parlamentarismus auch in Pandemie-Zeiten ein. Wie sichern wir die demokratische Beteiligung? Unser »Linksfraktion kompakt« erklärt die wichtigsten Punkte. Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Demokratische Beteiligung in Pandemie-Zeiten sichern

Wie viele andere soziale, kulturelle und wirtschaftliche Bereiche hat der Thüringer Landtag im Frühjahr 2020 infolge der Covid-19-Pandemie erhebliche Beschränkungen erfahren. Sitzungen waren nicht mehr möglich, die Zuständigkeit für Entscheidungen über Einschränkungen zum Infektionsschutz lag alleinig bei der Landesregierung. In der Öffentlichkeit und in den Parlamenten setzte eine Diskussion darüber ein, dass bei einem weiteren Fortgang der Pandemie die von den Menschen gewählten Abgeordneten wieder stärker in die Verantwortung kommen und an Entscheidungen beteiligt werden müssen. Weiterlesen


Andreas Schubert

Meistergründungsprämie für Thüringen kommt

Nach langen Verhandlungen, in denen sich DIE LINKE stark für die Meistergründungsprämie im Handwerk eingesetzt hat, verkündet Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen: „Ich freue mich, dass es trotz aller Schwierigkeiten auf der letzten Etappe gelungen ist, eine Einigung zwischen Rot-Rot-Grün und CDU zu erzielen und dem Handwerk endlich mehr Wertschätzung entgegenzubringen. Wir wollen damit das Engagement von jungen Meister*innen stärker würdigen, die Gründung und Übernahme von Betrieben fördern und insgesamt dem Fachkräftemangel entgegenwirken.“ Weiterlesen