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Drohender Verfall von Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau in Eisenach? – nachgefragt

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 19.11.21, S. 76 - 78. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Vielen Dank, Herr Präsident. Drohender Verfall von Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau in Eisenach? – nachgefragt In Drucksache 7/4301 hat die Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/2428 geantwortet. Dazu ergeben sich Nachfragen. 1.... Weiterlesen


Mögliche Bebauung im Denkmalschutzgebiet im Eisenacher Thälmann-Viertel

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 23.09.21, S. 99 - 101. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Mögliche Bebauung im Denkmalschutzgebiet im Eisenacher Thälmann-Viertel In Eisenach wird derzeit öffentlich darüber diskutiert, ob in einem Wohngebiet, dem sogenannten Thälmann-Viertel, eine moderne Bebauung stattfinden soll. Das Viertel wurde in... Weiterlesen


Verloren gegangene Kindergartenplätze infolge von Gemeindezusammenschlüssen?

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom22.07.21, S. 91 - 93. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Verloren gegangene Kindergartenplätze infolge von Gemeindezusammenschlüssen? In den sozialen Netzwerken verbreitet die CDU-Landtagsfraktion Thüringen ein Video, in dem erklärt wird, in Thüringen seien in den letzten Jahren Gemeinden gegen ihren... Weiterlesen


Vergabe Fischereirecht im Bereich der Ulster in der Gemarkung Pferdsdorf/Röhn

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 23.04.21, S. 73 - 75. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Vergabe Fischereirecht im Bereich der Ulster in der Gemarkung Pferdsdorf/Rhön Die Ulster ist Gewässer I. Ordnung und ist damit in der Zuständigkeit des Landes. Nach Information des Fragestellers bestand im Bereich der Ulster in der Gemarkung... Weiterlesen


Kontrolle und Vollzug des lnfektionsschutzgesetzes im Wartburgkreis

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 11.03.21, S. 2917 - 2919. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Kontrolle und Vollzug des lnfektionsschutzgesetzes im Wartburgkreis Die Kontrolle und der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, der Verordnungen des Landes und der Allgemeinverfügungen der Landkreise und kreisfreien Städte obliegt den unteren... Weiterlesen


Vorschläge der Landesregierung für einen zu bildenden Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge

Hinweis: Aufgrund der pandemischen Lage haben sich die Landtagsfraktionen dazu entschlossen, zur Sitzung am 18.12.20 keine mündliche Fragestunde durchzuführen und alle Anfragen schriftlich durch die Landesregierung beantworten zu lassen. Im Entwurf des Landeshaushaltes 2021 sind auf Vorschlag der Landesregierung bis zu fünf Millionen Euro für... Weiterlesen


Personalauswahlverfahren in Fällen kommunaler Gemeinschaftsarbeit

Hinweis: gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages werden Mündliche Anfragen innerhalb einer Woche nach der Landtagssitzung schriftlich beantwortet, wenn die Fragen aus Zeitmangel nicht mehr behandelt werden können. Gemeinden, Städte und Landkreise können auf Grundlage des Thüringer Gesetzes über die kommunale... Weiterlesen


Vorbereitungsstand zur Einführung der Umsatzsteuerpflicht in den Kommunen - nachgefragt

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 18.06.20, S. 1145 - 1147. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Vorbereitungsstand zur Einführung der Umsatzsteuerpflicht in den Kommunen – nachgefragt Der Sachverhalt war bereits Gegenstand der Kleinen Anfrage 7/14 und der Antwort der Regierung in Drucksache 7/135. In der Antwort teilte die... Weiterlesen


Situation der Verwaltungsgemeinschaft "Schwarzatal"- nachgefragt

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 31.01.20, S. 387f - 388. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Vielen Dank. Situation der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“ – nachgefragt Die Situation der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“ war bereits Gegenstand meiner Mündlichen Anfrage in Drucksache 7/43 im Dezember 2019. Im Rahmen der... Weiterlesen


Situation der Verwaltungsgemeinschaft "Schwarzatal"

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 12.12.19, S. 154 - 155. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Situation der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“ Nach meiner Kenntnis verfügt die Verwaltungsge-meinschaft „Schwarzatal“ weder über einen hauptamtlichen Gemeinschaftsvorsitzenden noch eine Kämmerin. Die Stellen des Bauamtsleiters und des... Weiterlesen