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Überprüfung personenbezogener Daten beim Amt für Verfassungsschutz in Thüringen

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 09.06.22, S. 90 - 94. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Überprüfung personenbezogener Daten beim Amt für Verfassungsschutz in Thüringen Im Jahr 2019 kontrollierte die „Kommission zur Überprüfung der von dem Amt für Verfassungsschutz Thüringen gespeicherten Personendaten“ die rechtliche Zulässigkeit... Weiterlesen


Corona-Proteste in Thüringen - Verletzte Polizeibeamtinnen und -beamte

Hinweis: gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages werden Mündliche Anfragen innerhalb einer Woche nach der Landtagssitzung schriftlich beantwortet, wenn die Fragen aus Zeitmangel nicht mehr behandelt werden können. In den vergangenen Wochen fanden eine Vielzahl sogenannter "Corona-Spaziergänge" statt, bei denen es sich... Weiterlesen


Herstellung des Benehmens zur Tagesordnung in den Kommunen als Videokonferenz?

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 17.12.21, S. 89f. Vizepräsident Bergner: (…) Damit können wir zur nächsten Anfrage kommen, zur Anfrage des Abgeordneten Bilay, vorgetragen vom Abgeordneten Plötner, in der Drucksache 7/4554 – bitte schön, Herr Kollege, Sie haben das Wort. Abgeordneter Plötner, DIE LINKE: Ja, so ist es, vielen Dank. ... Weiterlesen


Drohender Verfall von Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau in Eisenach? – nachgefragt

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 19.11.21, S. 76 - 78. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Vielen Dank, Herr Präsident. Drohender Verfall von Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau in Eisenach? – nachgefragt In Drucksache 7/4301 hat die Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/2428 geantwortet. Dazu ergeben sich Nachfragen. 1.... Weiterlesen


Mögliche Bebauung im Denkmalschutzgebiet im Eisenacher Thälmann-Viertel

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 23.09.21, S. 99 - 101. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Mögliche Bebauung im Denkmalschutzgebiet im Eisenacher Thälmann-Viertel In Eisenach wird derzeit öffentlich darüber diskutiert, ob in einem Wohngebiet, dem sogenannten Thälmann-Viertel, eine moderne Bebauung stattfinden soll. Das Viertel wurde in... Weiterlesen


Verloren gegangene Kindergartenplätze infolge von Gemeindezusammenschlüssen?

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom22.07.21, S. 91 - 93. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Verloren gegangene Kindergartenplätze infolge von Gemeindezusammenschlüssen? In den sozialen Netzwerken verbreitet die CDU-Landtagsfraktion Thüringen ein Video, in dem erklärt wird, in Thüringen seien in den letzten Jahren Gemeinden gegen ihren... Weiterlesen


Vergabe Fischereirecht im Bereich der Ulster in der Gemarkung Pferdsdorf/Röhn

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 23.04.21, S. 73 - 75. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Vergabe Fischereirecht im Bereich der Ulster in der Gemarkung Pferdsdorf/Rhön Die Ulster ist Gewässer I. Ordnung und ist damit in der Zuständigkeit des Landes. Nach Information des Fragestellers bestand im Bereich der Ulster in der Gemarkung... Weiterlesen


Kontrolle und Vollzug des lnfektionsschutzgesetzes im Wartburgkreis

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 11.03.21, S. 2917 - 2919. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Kontrolle und Vollzug des lnfektionsschutzgesetzes im Wartburgkreis Die Kontrolle und der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, der Verordnungen des Landes und der Allgemeinverfügungen der Landkreise und kreisfreien Städte obliegt den unteren... Weiterlesen


Vorschläge der Landesregierung für einen zu bildenden Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge

Hinweis: Aufgrund der pandemischen Lage haben sich die Landtagsfraktionen dazu entschlossen, zur Sitzung am 18.12.20 keine mündliche Fragestunde durchzuführen und alle Anfragen schriftlich durch die Landesregierung beantworten zu lassen. Im Entwurf des Landeshaushaltes 2021 sind auf Vorschlag der Landesregierung bis zu fünf Millionen Euro für... Weiterlesen


Personalauswahlverfahren in Fällen kommunaler Gemeinschaftsarbeit

Hinweis: gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages werden Mündliche Anfragen innerhalb einer Woche nach der Landtagssitzung schriftlich beantwortet, wenn die Fragen aus Zeitmangel nicht mehr behandelt werden können. Gemeinden, Städte und Landkreise können auf Grundlage des Thüringer Gesetzes über die kommunale... Weiterlesen