Schutzausrüstung bei der Thüringer Polizei
Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 14.07.22, S. 79f. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Schutzausrüstung bei der Thüringer Polizei Der Thüringer Landtag hat in den Haushaltsjahren 2015 bis 2022 Mittel bereitgestellt, um die Eigensicherung der rund 6.000 Thüringer Polizeivollzugsbeamtinnen und ‑beamten zu erhöhen, darunter auch moderne… Weiterlesen
Überprüfung personenbezogener Daten beim Amt für Verfassungsschutz in Thüringen
Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 09.06.22, S. 90 - 94. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Überprüfung personenbezogener Daten beim Amt für Verfassungsschutz in Thüringen Im Jahr 2019 kontrollierte die „Kommission zur Überprüfung der von dem Amt für Verfassungsschutz Thüringen gespeicherten Personendaten“ die rechtliche Zulässigkeit… Weiterlesen
Corona-Proteste in Thüringen - Verletzte Polizeibeamtinnen und -beamte
Hinweis: gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages werden Mündliche Anfragen innerhalb einer Woche nach der Landtagssitzung schriftlich beantwortet, wenn die Fragen aus Zeitmangel nicht mehr behandelt werden können. In den vergangenen Wochen fanden eine Vielzahl sogenannter "Corona-Spaziergänge" statt, bei denen es sich… Weiterlesen
Herstellung des Benehmens zur Tagesordnung in den Kommunen als Videokonferenz?
Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 17.12.21, S. 89f. Vizepräsident Bergner: (…) Damit können wir zur nächsten Anfrage kommen, zur Anfrage des Abgeordneten Bilay, vorgetragen vom Abgeordneten Plötner, in der Drucksache 7/4554 – bitte schön, Herr Kollege, Sie haben das Wort. Abgeordneter Plötner, DIE LINKE: Ja, so ist es, vielen Dank. … Weiterlesen
Drohender Verfall von Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau in Eisenach? – nachgefragt
Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 19.11.21, S. 76 - 78. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Vielen Dank, Herr Präsident. Drohender Verfall von Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau in Eisenach? – nachgefragt In Drucksache 7/4301 hat die Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/2428 geantwortet. Dazu ergeben sich Nachfragen. 1.… Weiterlesen
Mögliche Bebauung im Denkmalschutzgebiet im Eisenacher Thälmann-Viertel
Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 23.09.21, S. 99 - 101. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Mögliche Bebauung im Denkmalschutzgebiet im Eisenacher Thälmann-Viertel In Eisenach wird derzeit öffentlich darüber diskutiert, ob in einem Wohngebiet, dem sogenannten Thälmann-Viertel, eine moderne Bebauung stattfinden soll. Das Viertel wurde in… Weiterlesen
Verloren gegangene Kindergartenplätze infolge von Gemeindezusammenschlüssen?
Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom22.07.21, S. 91 - 93. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Verloren gegangene Kindergartenplätze infolge von Gemeindezusammenschlüssen? In den sozialen Netzwerken verbreitet die CDU-Landtagsfraktion Thüringen ein Video, in dem erklärt wird, in Thüringen seien in den letzten Jahren Gemeinden gegen ihren… Weiterlesen
Vergabe Fischereirecht im Bereich der Ulster in der Gemarkung Pferdsdorf/Röhn
Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 23.04.21, S. 73 - 75. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Vergabe Fischereirecht im Bereich der Ulster in der Gemarkung Pferdsdorf/Rhön Die Ulster ist Gewässer I. Ordnung und ist damit in der Zuständigkeit des Landes. Nach Information des Fragestellers bestand im Bereich der Ulster in der Gemarkung… Weiterlesen
Kontrolle und Vollzug des lnfektionsschutzgesetzes im Wartburgkreis
Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 11.03.21, S. 2917 - 2919. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Kontrolle und Vollzug des lnfektionsschutzgesetzes im Wartburgkreis Die Kontrolle und der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, der Verordnungen des Landes und der Allgemeinverfügungen der Landkreise und kreisfreien Städte obliegt den unteren… Weiterlesen
Vorschläge der Landesregierung für einen zu bildenden Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge
Hinweis: Aufgrund der pandemischen Lage haben sich die Landtagsfraktionen dazu entschlossen, zur Sitzung am 18.12.20 keine mündliche Fragestunde durchzuführen und alle Anfragen schriftlich durch die Landesregierung beantworten zu lassen. Im Entwurf des Landeshaushaltes 2021 sind auf Vorschlag der Landesregierung bis zu fünf Millionen Euro für… Weiterlesen
