Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 03.11.23, S. 89 - 91. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Vielen Dank, Herr Präsident. Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht – nachgefragt zu möglichen Ermittlungen gegenüber Journalistinnen und Journalisten Bereits zur letzten Landtagssitzung habe ich gefragt, in… Weiterlesen

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 15.09.23, S. 95f. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht Nach § 353 b Strafgesetzbuch steht auf die Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe, in… Weiterlesen

Hinweis: gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages werden Mündliche Anfragen innerhalb einer Woche nach der Landtagssitzung schriftlich beantwortet, wenn die Fragen aus Zeitmangel nicht mehr behandelt werden können. Nach Medienberichten kam es auf dem Weg von Jena nach Berlin im Zuge eines Auswärtsspiels des FC Carl… Weiterlesen

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 14.07.22, S. 79f. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Schutzausrüstung bei der Thüringer Polizei Der Thüringer Landtag hat in den Haushaltsjahren 2015 bis 2022 Mittel bereitgestellt, um die Eigensicherung der rund 6.000 Thüringer Polizeivollzugsbeamtinnen und ‑beamten zu erhöhen, darunter auch moderne… Weiterlesen

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 09.06.22, S. 90 - 94. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Überprüfung personenbezogener Daten beim Amt für Verfassungsschutz in Thüringen Im Jahr 2019 kontrollierte die „Kommission zur Überprüfung der von dem Amt für Verfassungsschutz Thüringen gespeicherten Personendaten“ die rechtliche Zulässigkeit… Weiterlesen

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 06.05.22, S. 69 - 71. Vizepräsidentin Marx: ... Dann kommen wir zur nächsten Frage, Fragesteller ist Herr Abgeordneter Bilay in der Drucksache 7/5406. Bitte schön. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Personalsituation der Kommunalaufsicht des Landkreises Sömmerda Nach Kenntnis des Fragestellers ist seit… Weiterlesen

Hinweis: gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages werden Mündliche Anfragen innerhalb einer Woche nach der Landtagssitzung schriftlich beantwortet, wenn die Fragen aus Zeitmangel nicht mehr behandelt werden können. In den vergangenen Wochen fanden eine Vielzahl sogenannter "Corona-Spaziergänge" statt, bei denen es sich… Weiterlesen

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 17.12.21, S. 89f. Vizepräsident Bergner: (…) Damit können wir zur nächsten Anfrage kommen, zur Anfrage des Abgeordneten Bilay, vorgetragen vom Abgeordneten Plötner, in der Drucksache 7/4554 – bitte schön, Herr Kollege, Sie haben das Wort. Abgeordneter Plötner, DIE LINKE: Ja, so ist es, vielen Dank.… Weiterlesen

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 19.11.21, S. 76 - 78. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Vielen Dank, Herr Präsident. Drohender Verfall von Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau in Eisenach? – nachgefragt In Drucksache 7/4301 hat die Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/2428 geantwortet. Dazu ergeben sich Nachfragen. 1.… Weiterlesen

Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 23.09.21, S. 99 - 101. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Mögliche Bebauung im Denkmalschutzgebiet im Eisenacher Thälmann-Viertel In Eisenach wird derzeit öffentlich darüber diskutiert, ob in einem Wohngebiet, dem sogenannten Thälmann-Viertel, eine moderne Bebauung stattfinden soll. Das Viertel wurde in… Weiterlesen