Vorschläge der Landesregierung für einen zu bildenden Härtefallfonds Straßenausbaubeiträge
Hinweis: Aufgrund der pandemischen Lage haben sich die Landtagsfraktionen dazu entschlossen, zur Sitzung am 18.12.20 keine mündliche Fragestunde durchzuführen und alle Anfragen schriftlich durch die Landesregierung beantworten zu lassen. Im Entwurf des Landeshaushaltes 2021 sind auf Vorschlag der Landesregierung bis zu fünf Millionen Euro für... Weiterlesen
Personalauswahlverfahren in Fällen kommunaler Gemeinschaftsarbeit
Hinweis: gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages werden Mündliche Anfragen innerhalb einer Woche nach der Landtagssitzung schriftlich beantwortet, wenn die Fragen aus Zeitmangel nicht mehr behandelt werden können. Gemeinden, Städte und Landkreise können auf Grundlage des Thüringer Gesetzes über die kommunale... Weiterlesen
Vorbereitungsstand zur Einführung der Umsatzsteuerpflicht in den Kommunen - nachgefragt
Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 18.06.20, S. 1145ff. Vizepräsidentin Marx: Gibt es weitere Nachfragen aus dem Plenum? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir jetzt zur Frage mit der Nummer 10. Das ist auch – denke ich –dann die letzte für diese Fragestunde. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Bilay, Fraktion Die Linke, mit der... Weiterlesen
Situation der Verwaltungsgemeinschaft "Schwarzatal"- nachgefragt
Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 31.01.20, S. 387f. Vizepräsident Bergner: Damit eröffne ich die Fragestunde. Ich bitte um Entschuldigung für die leichte Verzögerung, die sich durch die verlängerte Sitzung des Innenausschusses in der Mittagspause ergeben hat. Wir kommen zur Anfrage des Herrn Abgeordneten Dr. König der Fraktion der... Weiterlesen
Situation der Verwaltungsgemeinschaft "Schwarzatal"
Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 12.12.19, S. 154f. Vizepräsidentin Rothe-Beinlich: Vielen Dank. Dann kommen wir zur zweiten Anfrage von Herrn Abgeordneten Bilay von der Fraktion Die Linke in der Drucksache 7/43. Abgeordneter Bilay, DIE LINKE: Situation der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“ Nach meiner Kenntnis verfügt die... Weiterlesen