Kreistag Wartburgkreis beschließt auf LINKE-Antrag die Beteiligung am Landesprogramm „AGATHE“ zur Beratung von älteren Menschen
„Schwester Agnes ist für viele noch ein Begriff. Eine Krankenschwester fährt mit ihrer Schwalbe durch die Dörfer und hilft, wo sie kann. Seit mehreren Jahren gibt es genau so ein Landesprogramm, nur heißt Schwester Agnes nun „AGATHE“. Für DIE LINKE im Kreistag war es wichtig, dass „Schwester Agnes“ auch im Wartburgkreis rollt“, so Sascha Bilay,… Weiterlesen
Land plant kein Modellvorhaben zur Unterbringung von Geflüchteten im Wartburgkreis – Landrat hat offensichtlich Unwahrheit gesagt
„Entgegen der Darstellungen des Landrates in der Öffentlichkeit gibt es keine Pläne des Landes, ein Modellprojekt im Wartburgkreis auf den Weg zu bringen, um mit einem Neubau eine neue Unterkunft für Geflüchtete zu errichten“, informieren die beiden LINKEN Landtagsabgeordneten Anja Müller und Sascha Bilay. Frau Müller hatte aufgrund der… Weiterlesen
LINKE will Verdopplung des Zuschusses für warmes Mittagessen in Schulen des Wartburgkreises
„Nach den Auswirkungen von drei Jahren Corona-Pandemie und fast einem Jahr Ukraine-Krieg muss der Wartburgkreis einen Beitrag leisten, dass Kinder und Jugendliche nicht weiter die Leidtragenden sind. Hier muss sich der Kreis vor allem in seiner kommunalen Hoheit der Schulen engagieren und ein regelmäßiges, warmes Mittagessen sicherstellen. Das… Weiterlesen
Forderung nach Videoüberwachung in Eisenach ist populistisch und völlig überzogen
„Die Forderung nach Videoüberwachung des Eisenacher Marktplatzes ist populistisch und völlig überzogen. Eine grenzenlose und dauerhafte Überwachung aller Einwohner:innen und Gäste von Eisenach auf dem zentralen Platz im Zentrum der Stadt ist strikt abzulehnen“, erklärt der LINKEN-Landtagsabgeordnete Sascha Bilay. Aus den Reihen der CDU wurde… Weiterlesen
Mit Oberzentrum Eisenach löst Landesregierung Versprechen für Verlust der Kreisfreiheit ein – Suhl bleibt hingegen weiterhin Sorgenkind, Nordhausen spielt keine Rolle
„Mit der Entscheidung, Eisenach den Status eines Oberzentrums zuzuerkennen, löst die Landesregierung das politisches Versprechen für den Verlust der Kreisfreiheit ein. Hingegen wird der Status Oberzentrum für die weiterhin kreisfreie Stadt Suhl keinen Aufwind für Südthüringen bedeuten und Nordhausen spielt im aktuellen Prozess keine Rolle“, erklärt… Weiterlesen
CDU-Landrat des Wartburgkreises fordert Land zum Handeln auf - ein Faktencheck
Der Landrat des Wartburgkreises hat in der Kreistagssitzung am 02.11.22 im Zusammenhang mit dem Kreishaushalt für 2023 die Landesebene aufgefordert, die Thüringer Kommunen noch stärker finanziell zu entlasten. Dabei verwies er insbesondere auf die Themenbereich Energiepreisentwicklung, Kostenerstattungen für Landesaufgaben und Flüchtlingskosten. E… Weiterlesen
Preiserhöhung für Bus ist falsches Signal zur falschen Zeit
„Die Entscheidung, die Busfahrpreise im Wartburgkreis nächstes Jahr zu erhöhen, ist ein falsches Signal zur falschen Zeit“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag, Sascha Bilay. Der Kommunalpolitiker hatte im Kreistag am Mittwochabend deutlich gemacht, dass die Menschen durch steigende Preise bei Energie, Lebensmitteln,… Weiterlesen
Weigerung des Landrates, Flüchtlinge aufzunehmen, ist Bankrotterklärung und Rechtsbruch
„Die Erklärung des Landrates, keine schutzsuchenden Menschen mehr im Wartburgkreis aufnehmen zu wollen, kommt einer Bankrotterklärung der politischen Verantwortung gleich. Nicht nur, dass dies einen erheblichen Gesetzesverstoß bedeutet. Gleichzeitig rüttelt diese Einstellung, Menschen nicht mehr helfen zu wollen, an den Fundamenten unserer auf… Weiterlesen
LINKE aus Kreistag und Stadtrat Eisenach auf Flugplatz Kindel
„Die Flugplatz GmbH vom Wartburgkreis, der Stadt Eisenach und der Gemeinde Hörselberg-Hainich hat in den zurückliegenden drei Jahrzehnten eine gute Entwicklung genommen. Sowohl die Wirtschaftsunternehmen als auch der Tourismus in der Wartburgregion haben erheblich vom Flugplatz profitiert“, erklären Kristin Lemm, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im… Weiterlesen
LINKE-Abgeordnete spenden Diätenerhöhungen für Achava in Eisenach
„Damit das Achava-Fest 2022 gelingen konnte, haben die Landtagsabgeordneten der LINKEN 500 Euro aus ihren Diätenerhöhungen zur Verfügung gestellt, um vor allem die Arbeit der Ehrenamtlichen zu unterstützen“, informiert der Eisenacher Landtagsabgeordnete Sascha Bilay. Einen Teil der Programmwoche hatte auch der Eisenacher Kunstverein mit eigenen… Weiterlesen
