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Aufstufung der Gemeinde Föritztal zum Grundzentrum

Die Gemeinde Föritztal im Landkreis Sonneberg ist mit Wirkung vom 1. Januar 2018 aus den ehemaligen Gemeinden Föritz, Neuhaus-Schierschnitz und Judenbach gebildet worden. Die drei ehemaligen Gemeinden hatten keinen Status nach dem Prinzip der zentralen Orte und wurden durch das Mittelzentrum Sonneberg versorgt. In der Begründung zum damaligen... Weiterlesen


Kontrolle und Vollzug des Infektionsschutzgesetzes in Thüringen

Die Kontrolle und der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, der Verordnungen des Landes und der Allgemeinverfügungen der Landkreise und kreisfreien Städte obliegt den unteren staatlichen Gesundheitsämtern im Zusammenwirken mit den weiteren Ordnungsbehörden der Gemeinden und Städte sowie Landes- und Bundesbehörden. Die Gemeinden, Städte und... Weiterlesen


Gemeinden ohne Flächennutzungsplan und Möglichkeiten des Landes zur Neuausrichtung der Förderpolitik in Thüringen

Die Gemeinden haben gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches einen Flächennutzungsplan aufzustellen, der die künftige städtebauliche Entwicklung der Gemeinde in den wesentlichen Schwerpunkten aufzeigen soll. Die aus den genehmigten Flächennutzungsplänen entwickelten Bebauungspläne unterliegen nicht der Genehmigungspflicht, sondern sind nur noch... Weiterlesen


Friedhofsgebührensatzungen in Thüringer Gemeinden und Städten

Gemeinden und Städte sind neben den Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, die einzig Berechtigten, die Träger eines Friedhofs sein können. Die Gemeinden und Städte erfüllen diese Aufgabe als pflichtige Aufgabe im eigenen Wirkungskreis. Für die Benutzung der Friedhöfe erheben die Gemeinden und... Weiterlesen


Meldepflichtige Arbeitsunfälle in den Jahren 2018, 2019 und 2020

Arbeitsunfälle sind unter bestimmten Voraussetzungen meldepflichtig. Die Analyse der gemeldeten Arbeitsunfälle soll helfen, Unfallschwerpunkte für die Zukunft abzubauen und Unfälle zu vermeiden beziehungsweise die Auswirkungen insbesondere auf Leben und Gesundheit der Betroffenen zu vermindern. Für die Gewährleistung der Anforderungen des... Weiterlesen