Anforderungen an einen Feuerlöschteich in der Gemeinde Nessetal
In der Gemeinde Nessetal befindet sich im Ortsteil Ballstädt eine von einem freien Träger betriebene Seniorenwohngemeinschaft. Das Gebäude ist in einer Holzbauweise errichtet. Unweit dieses Gebäudes befindet sich ein historischer Feuerlöschteich, welcher allerdings nicht den aktuellen Anforderungen an einen Feuerlöschteich entsprechen soll. Zur... Weiterlesen
Abbruch der Stadtratssitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach wegen Maskenverweigerern - aktueller Stand des Ermittlungsverfahrens
Die Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach musste am 2. Februar 2021 abgebrochen werden, weil sich Mitglieder von zwei Stadtratsfraktionen sowie weitere Personen weigerten, während der Sitzung auch auf dem Sitzplatz eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Damit dürfte ein Verstoß gegen die Allgemeinverfügung des Landrates des Wartburgkreises als... Weiterlesen
Empfehlungen des Freistaats Thüringen zum Umgang mit Fundtieren
Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat gemeinsam mit dem Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie einen gemeinsamen Hinweis zum Umgang mit aufgefundenen Tieren veröffentlicht (vergleiche Thüringer Staatsanzeiger Nr. 47/2020). Im Jahre 1999 gab es eine Empfehlung des damaligen Sozialministeriums... Weiterlesen
Rücklagen der Kommunen 2020
Die Gemeinden und Landkreise haben zur Sicherung der Haushaltswirtschaft in angemessener Höhe eine Rücklage zu bilden. Damit soll gewährleistet sein, dass die Gemeinden und Landkreise die Leistung von Ausgaben rechtzeitig sichern können. Die Mindestrücklage beträgt dabei zwei Prozent vom Durchschnitt des Verwaltungshaushalts der vorangegangenen... Weiterlesen
Verwendung der Investitionspauschale aus dem 568-Millionen-Euro-Programm des Landes 2020 bis 2024 im Haushaltsjahr 2020
Der Thüringer Landtag hat im März 2020 ein Programm zur Unterstützung kommunaler Investitionen für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 568 Millionen Euro beschlossen. Davon entfielen auf das Haushaltsjahr 2020 insgesamt 168 Millionen Euro. Die Mittel wurden pauschal und ohne Zweckbindung ausgereicht. Die Kommunen... Weiterlesen