Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Verpflichtung der Gemeinde Katzhütte zur Erhöhung des Kostendeckungsgrads für den Kindergarten wegen Bedarfszuweisungen zur Haushaltskonsolidierung

Die Gemeinde Katzhütte befindet sich seit einigen Jahren in der Haushaltssicherung und ist auf Bedarfszuweisungen angewiesen. Der aktuelle Entwurf der 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts sei nach gegenwärtiger Lage nicht durch die zuständige Kommunalaufsicht des Landratsamts Saalfeld-Rudolstadt genehmigungsfähig. Unter anderem fordert... Weiterlesen


Aufhebung eines Wasserschutzgebiets in der Stadt Eisenach und der Gemeinde Gerstungen (Wartburgkreis)

Im Thüringer Staatsanzeiger Nummer 45/2020 vom 9. November 2020 wurde öffentlich angezeigt, dass das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz am 9. Oktober 2020 die Aufhebung eines Wasserschutzgebiets in der Stadt Eisenach und der Gemeinde Gerstungen (Wartburgkreis) verordnet hat. Dabei handelt es sich um die Aufhebung einer... Weiterlesen


Aktueller Stand zum Enteignungsverfahren Schloss Reinhardsbrunn - nachgefragt

Der aktuelle Stand des Enteignungsverfahrens "Schloss Reinhardsbrunn" im Landkreis Gotha war zuletzt Gegenstand der Kleinen Anfrage 7/1140, die von der Landesregierung in Drucksache 7/1924 beantwortet wurde. Aus der Antwort geht unter anderem hervor, dass das Rechtsmittelverfahren am Thüringer Oberlandesgericht noch nicht abgeschlossen sei.... Weiterlesen


Investitionsstau in Straßen sowie Trinkwasser- und Abwasserleitungen in der Stadt Eisenach - nachgefragt

Der kommunale Investitionsstau ist ein erhebliches Problem, was in den vergangenen Jahren regelmäßig zu Sonderinvestitionsprogrammen des Landes geführt hat. Zuletzt hat der Thüringer Landtag ein kommunales Investitionspaket in Höhe von 568 Millionen Euro für die Jahre 2020 bis 2024 beschlossen. Die Diskussionen zum kommunalen Investitionsstau... Weiterlesen


Kriminalitätsentwicklung in Gotha - nachgefragt

Straftaten in der Stadt Gotha, insbesondere auf dem Coburger Platz, sind regelmäßig Gegenstand der medialen Berichterstattung. In der Drucksache 7/1874 nahm die Landesregierung bereits zu der Kleinen Anfrage 7/1089 Stellung. DS 7/2413 Weiterlesen