Straßenverkehrsunfälle im Landkreis Gotha
Im Statistischen Monatsheft April 2021 des Thüringer Landesamts für Statistik sind die Straßenverkehrsunfälle des Jahres 2020 bezogen auf die Landkreise und kreisfreien Städte veröffentlicht. Dabei ist auffällig, dass die Verkehrsunfälle im Landkreis Gotha weit über dem Landesdurchschnitt liegen. Eine Ursachenanalyse ist der Veröffentlichung nicht... Weiterlesen
Bildung von Haushaltsausgaberesten in den Gemeinden, Städten und Landkreisen - nachgefragt
Gemeinden, Städte und Landkreise können im Rahmen der Erstellung der Haushaltsrechnung sogenannte Haushaltsreste bilden und somit nicht vereinnahmte beziehungsweise nicht verausgabte Haushaltsmittel in das Folgejahr übertragen. Die Übertragung der Mittel in nachfolgende Haushaltsjahre ist im Rahmen künftiger Haushaltsrechnungen ebenso möglich.... Weiterlesen
Umsetzung von Maßnahmen des Landeshaushalts durch die Landesregierung
Der Thüringer Landtag beschließt auf Vorschlag der Landesregierung den Landeshaushalt. Damit wird die Landesregierung nach Maßgabe des beschlossenen Landeshaushalts ermächtigt, Ausgaben zu tätigen. Hierbei stützt sich die Landesregierung auf gesetzliche Ermächtigungen oder erlässt im Rahmen der Ressortzuständigkeit Ausführungsbestimmungen in Form... Weiterlesen
Wahl/Berufung eines Versammlungsleiters für Sitzungen des Ortschaftsrats
§ 45 a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) enthält keine ausdrücklichen Bestimmungen zum Geschäftsgang des Ortschaftsrats. Dies betrifft auch den Geschäftsgang in den Sitzungen des Ortschaftsrats. Daraus kann abgeleitet werden, dass der Ortschaftsrat hinsichtlich des Geschäftsgangs im Rahmen der Selbstverwaltung ein freies Ermessen hat, soweit dies... Weiterlesen
Aufstufung der Gemeinde Föritztal zum Grundzentrum
Die Gemeinde Föritztal im Landkreis Sonneberg ist mit Wirkung vom 1. Januar 2018 aus den ehemaligen Gemeinden Föritz, Neuhaus-Schierschnitz und Judenbach gebildet worden. Die drei ehemaligen Gemeinden hatten keinen Status nach dem Prinzip der zentralen Orte und wurden durch das Mittelzentrum Sonneberg versorgt. In der Begründung zum damaligen... Weiterlesen