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Klagen des Wartburgkreises gegen das Land

Der Landrat des Wartburgkreises ist nach unseren Erfahrungen bekannt dafür, gegen Entscheidungen der Landesebene sehr schnell Rechtsmittel einzulegen. Unserer Ansicht nach wurden selbst Verfahren mit kaum realistischer Erfolgsaussicht durch den Landrat mit hoher Energie vorangetrieben. Diese Verfahren kosten Ressourcen sowohl der kommunalen als... Weiterlesen


Aktueller Stand der touristischen Entwicklung entlang des Rennsteigs

Der Rennsteig ist einer der bekanntesten und am stärksten begangenen Wanderwege Deutschlands und damit ein touristisches Aushängeschild Thüringens. Das Land hatte deshalb zurückliegend zahlreiche Anstrengungen unternommen, den Rennsteig weiter zu ertüchtigen, zu entwickeln und zu vermarkten. Insbesondere die aktuelle Pandemie eröffnet neue... Weiterlesen


50 kommunale Investitionsprojekte für Thüringen

In einer Pressemitteilung der Thüringer Aufbaubank (TAB) wird mitgeteilt, dass in einem Zeitraum von 18 Monaten (Januar 2021 bis Juni 2022) 50 Investitionsprojekte bei Thüringer Gebietskörperschaften von der TAB beraten werden sollen. Machbarkeits- sowie auf vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen von geplanten Investitionen werden demnach... Weiterlesen


Erstattungen des Landes an die Kommunen für die Rückzahlung von Kindergarten-Beiträgen im ersten Halbjahr 2020

Der Landtag hat mit dem Sondervermögen "Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefonds" insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro bereitgestellt, um auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie angemessen reagieren zu können. Mit dem Wirtschaftsplan zum Sondervermögen wurde unter anderem für die Erstattung von Mindereinnahmen aus Elternbeiträgen für die... Weiterlesen


Höhe der Verwaltungsgemeinschaftsumlagen 2019

Die Verwaltungsgemeinschaften erheben von ihren Mitgliedsgemeinden zur Deckung des nicht durch andere Einnahmen gedeckten Finanzbedarfs eine Verwaltungsgemeinschaftsumlage. Diese Umlage ist Bestandteil der gemeindlichen Haushaltssatzungen/Haushaltspläne und der Haushaltssatzungen/Haushaltspläne der Verwaltungsgemeinschaften. Diese Umlage ist... Weiterlesen